Das Scholz-Update - der Kanzler im Fokus

Anmerkungen

Um eine soll es auch in dieser Folge des „Scholz-Update“ gehen, aber zunächst muss natürlich die Frage geklärt werden, warum Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in dieser Woche den Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen hat. „Macron ist ein glänzender Rhetoriker. Wir wissen aber auch, dass Frankreich im Vergleich zu anderen Staaten, gerade im Vergleich zu Deutschland sich gar nicht so stark im Ukraine-Krieg engagiert“, sagt Beyer, und weiter: „Manchmal stehen Macrons große Töne im Blick auf Europa gegen die Tatsachen. In Deutschland ist das oft umgekehrt. Olaf Scholz wird als sehr zurückhaltend wahrgenommen, was er an gewissen Schlüsselpunkten auch ist, aber gleichwohl ist Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine in Europa führend.“ Der Kanzler fahre eine Doppel-Strategie: „Man hat den Eindruck, dass Olaf Scholz die Stimmung der Bevölkerung in diesem Punkt ganz gut trifft, was den Engagement Deutschlands in der Ukraine angeht“, so Beyer. „Denn die eine Hälfte der Bundesbürger hat große Sorgen, dass wir zu stark in den Krieg hineingezogen werden, für die andere Hälfte tut die Regierung zu wenig.“ Scholz versuche mit seiner Politik, beide Seiten zu bedienen: Die einen, in dem er immer sehr vorsichtig agiere und betone, dass Deutschland weder „direkt noch indirekt“ an dem Krieg beteiligt sein dürfe; die andere, in dem man die Ukraine finanziell und militärisch in einer Art und Weise unterstütze, die aktuell nur noch von den USA übertroffen wird.

Das klingt fast nach einem Lob für den Kanzler und seine Regierung, und tatsächlich hat Susanne Beyer dieses vor kurzem in einer Kolumne tatsächlich ausgesprochen: „Eigentlich lobt man als Journalist die Regierung nicht, aber: Wenn kritischer Journalismus die Vereinbarung dessen ist, was wir tun wollen, dann muss man auch kritisch gegenüber Stimmungen sein, wenn man den Eindruck hat, dass da gerade etwas kippt.“ In den vergangenen Wochen sei an allem die Ampel schuld gewesen, „es war so dunkel geworden um diese Regierung, dass ich den Eindruck hatte, dagegen mal einen Kontrapunkt setzen zu müssen. Denn die Bundesregierung ist besser, als sie zurzeit geredet wird.“ Überraschenderweise sei auch die überwiegende Mehrheit der Leserreaktionen, etwa 65 Prozent, positiv gewesen. Und, auch das interessant: Während die meisten Experten im Moment nicht mehr darüber diskutieren, ob, sondern nur wann die Regierung den Weg frei macht für Neuwahlen, sehen das zumindest die 10.000 Menschen, die an einer „Spiegel“-Umfrage zu dem Thema teilgenommen haben, ganz anders: 91 (!) waren dabei nämlich gegen vorgezogene Neuwahlen und damit dafür, dass die Ampel-Regierung die Legislaturperiode wie geplant bis Herbst 2025 zu Ende bringt. 

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