Das Scholz-Update - der Kanzler im Fokus

Anmerkungen

Christian Stöcker hat mit seinem Buch „Männer, die die Welt verbrennen einen „Spiegel-Bestseller“ geschrieben - und in dem kommt die Ampel-Regierung um Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich besser weg als in den aktuellen Diskussionen (in denen es allerdings auch immer weniger um den Kampf gegen den Klimawandel geht). Stöcker sagt: „Seit der Wahl 2011 sitzen im Bundeswirtschaftsministerium plötzlich Leute, die tatsächlich einen Plan für die Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft haben.“ Die Klimapolitik der Ampel habe sich auch bereits ausgezahlt, wie man etwa daran sehen könne, dass der Strom, der in Deutschland im vergangenen Winter verbraucht wurde, „zu 60 Prozent aus Erneuerbaren Energien gekommen ist“.

Stöcker nimmt das Kabinett von Olaf Scholz auch in einem anderen Punkt in Schutz: Wenn deren Minister darauf verweisen würden, dass gerade in Sachen Klimaschutz und Verkehr in den 16 Jahren unter Bundeskanzlerin Angela Merkel vieles liegengeblieben sei, „dann kann ich nur sagen: Das stimmt voll und ganz.“ Und weiter: „Deutschland wurde anderthalb Jahrzehnte von Koalitionen regiert, die keinen Plan hatten, wie das Land klimaneutral werden könnte. Die Erneuerbaren Energien wurden zwar ausgebaut, aber zu langsam,. Anfängliches Wachstum wurde aktiv erstickt, man hielt fest an russischem Öl und Gas. Man verteidigte die Automobilindustrie tapfer gegen jeden drohenden Grenzwert. An das Themen Wohnen und Heizen traute man sich so gut wie gar nicht heran. Jetzt steht nicht nur das Land dumm da, sondern auch ein Teil der Industrie.“ Stöcker geht in seiner Kritik sogar noch weiter, in dem er über die CDU/CSU und die FDP sagt, dass die aus einem bestimmten Grund einen lehrbuchhaften Verzögerungsdiskurs“ in Sachen Klima und Energiepolitik führen: „Sie haben selbst einfach keine Vorschläge.“ Der größte Irrtum der CDU sei, dass Deutschland allein das Weltklima nicht retten könne, wie es beispielsweise der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn mehrfach erklärt haben: „Wenn eine der größten Volkswirtschaften der Welt bei Themen wie Erneubaren Energien vorausgeht, hat das natürlich Konsequenzen und Vorbildfunktion.“

Stöcker glaubt auch, dass das der CDU-Vorsitzende und mögliche Kanzlerkandidat Friedrich Merz inzwischen erkannt hat: „Er wird an all den Dingen, die die Ampel gerade bei der Bekämpfung des Klimawandels richtig macht, nicht vorbeikommen. Und er wird sie auch nicht zurücknehmen.“ Er halte es nicht für ausgeschlossen, dass Olaf Scholz mit seiner Regierung ähnlich wie einst Gerhard Schröder große Brocken für einen CDU-Kanzler wegräumt, dem es dann ab 2025 leichter fallen werde zu regieren. Dass es Scholz noch einmal gelingen könnte, als Bundeskanzler wiedergewählt zu werden - „dafür fehlt mir die Fantasie“, sagt Christian Stöcker, der an der HAW in Hamburg lehrt.

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