Das Scholz-Update - der Kanzler im Fokus

Anmerkungen

Bei seinem Deutschlandbesuch vor ein paar Wochen wurde Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Art und Weise gefeiert, von der Olaf Scholz aktuell nur träumen kann. Die Begeisterung im eigenen Land fällt für Macron dagegen deutlich geringer aus. Nach den für seine Partei erschütternden Ergebnissen bei den Europawahlen hatte er Parlaments-Neuwahlen angeordnet – was so etwas wie eine Flucht nach vorn sein sollte, die sich in Deutschland nicht wenige von auch von Scholz gewünscht hätten. Heute kann man aus Sicht des Kanzlers sagen: Gut, dass er sich an seinem französischen Kollegen kein Beispiel genommen hat. „Nach den Parlamentswahlen ist Emmanuel Macron nicht gestärkt, wie er sich das erhofft hatte, sondern entscheidend geschwächt“, sagt Christoph Gottschalk in dieser Folge des „Scholz-Update“. Der Hamburger war der erste Deutsche, der einem französischen Kabinett angehörte und kennt sich bis heute bestens in der dortigen Politik aus.

Wenigstens der Worst Case ist ausgeblieben: Nachdem es zunächst so ausgesehen hatte, als würde der rechtsextreme Rassemblement National (RN) von Marie Le Pen die absolute Mehrheit holen, lagen am Ende und dank einer hohen Wahlbeteiligung die extremen Linken vorn. „Das ist sicherlich erstmal gute Nachricht, muss aber leider nichts heißen: Ich bin mir nicht sicher, dass diese Brandbrauer auf Dauer intakt bleibt“, sagt Gottschalk. Die gute Nachricht sei, dass es in Frankreich zwar offensichtlich eine Mehrheit gibt, die sich „im Notfall gegen Rechts zusammentut“. Das Problem: „Diese Mehrheit weiß wogegen, aber nicht, wofür sie ist. Es fehlt eine gemeinsame Übereinkunft, in welche Richtung sich das Land entwickeln soll.“ Aus deutscher Sicht komme hinzu, dass die extremen Linken „uns nun wirklich nicht als gute Nachbarn“ sehen und „darüber hinaus einige schwierige Inhalte vertreten“. Einer davon sei die Forderung, „je schneller, desto besser aus der Nato auszutreten“.

Für die gerade in Kriegszeiten so wichtige Achse zwischen Berlin und Paris heißt das wenig Gutes. Christoph Gottschalk glaubt, dass sich Emmanuel Macron, der gern der starke Mann und Anführer Europas sein möchte, nicht mehr auf seine eigenen Bürgerinnen und Bürger verlassen kann: „Dafür hat er sich zu oft enttäuscht, dafür gibt es in Frankreich zu viele Dinge, die nicht funktionieren.“ Der Präsident habe sich verpokert, seine eigene Bedeutung überschätzt – etwas, dass sich Olaf Scholz besser nicht zum Vorbild nehmen sollte. In der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa kam der Kanzler mit seiner Ampel-Regierung auf den schwächsten Wert, den das Meinungsforschungsinstitut je gemessen hat. 

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